Tag 8
Das Wochenende ist vorbei - und der Corona Alltag hat uns wieder.
In der Presse geht es heute vornehmlich um die Mitteilungen der Kanzlerin von gestern Abend: Im Grunde haben wir in Deutschland jetzt ein Versammlungsverbot. Mehr als zwei Leute dürfen sich nicht treffen.
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| LZ 23.03.2020 |
Das ist nun wirklich ungewöhnlich - auch wenn es nicht die befürchteten strengen Regelungen sind, die in Anlehnung an das Vorpreschen von Bayern vom vergangenen Freitag wirklich in ein Ausgangsverbot gipfeln. Obwohl: Wo ist da jetzt genau der Unterschied zur jetzigen Situation?
"Der Aufenthalt im öffentlichen Raum ist nur alleine, mit einer weiteren nicht im Haushalt lebenden Person oder im Kreis der Angehörigen des eigenen Hausstandes gestattet" (an dieser Stelle hat sich Angela Merkel gestern Abend verlesen und musste den Text nachträglich korrigieren: "Da haben Sie recht, da habe ich mich verlesen - das muss richtig lauten..."). Aber alles in allem: Die Bewegungsfreiheit des Einzelnen ist NICHT eingeschränkt.
Angeblich wollte Bayern das noch heftiger haben. Aber wie "heftiger" kann das noch werden? Möglicherweise ging es um die Strafbewehrung und ihre Höhe. Jedenfalls gab es da wohl Streit zwischen Söder (Bayern) und Laschet (NRW) - da spielen zwei Alpha-Tierchen um die Rolle des "Machers".
Klar, die Gaststätten sind jetzt geschlossen (seit gestern Abend) - wären wir doch nochmal letzte Woche Essen gegangen. Somit war das "anders" vermutlich das letzte Mal für lange Zeit. Und gut, dass ich am 14.03. nochmal beim Frisör war. Die haben - nachvollziehbar - jetzt auch zu.
Angeblich sind diese Maßnahmen jetzt eine Reaktion auf die nach wie vor steigenden Infektionszahlen in Deutschland.
Und damit haben wir seit heute hier die gleichen Maßnahmen,, wie sie Italien bereits am 09.03.20 beschlossen hatte. Und ab dann wurde es erst richtig ernst dort - die Italiener befinden sich jetzt in der 4. Woche ihrer Isolation! Wenn uns das also auch einholt, dann sollte es nächste Woche so richtig losgehen mit den Todesfällen. Oder die Maßnahmen ziehen! - "Andrà tutto bene" - Alles wird gut.
Ich will die Sinnhaftigkeit dieser Maßnahme insofern ja gar nicht bestreiten. Aber das wäre dann die erste wirkliche Einschränkung des Grundgesetzes, an die ich mich erinnern kann:
Und damit haben wir seit heute hier die gleichen Maßnahmen,, wie sie Italien bereits am 09.03.20 beschlossen hatte. Und ab dann wurde es erst richtig ernst dort - die Italiener befinden sich jetzt in der 4. Woche ihrer Isolation! Wenn uns das also auch einholt, dann sollte es nächste Woche so richtig losgehen mit den Todesfällen. Oder die Maßnahmen ziehen! - "Andrà tutto bene" - Alles wird gut.
Ich will die Sinnhaftigkeit dieser Maßnahme insofern ja gar nicht bestreiten. Aber das wäre dann die erste wirkliche Einschränkung des Grundgesetzes, an die ich mich erinnern kann:
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| Artikel 8 des Grundgesetzes - Versammlungsfreiheit |
Grundlage für die aktuellen Maßnahmen ist wohl das Infektionsschutzgesetz (IfSG) - seit 2001 in Kraft. "Im Fall einer Pandemie ermächtigt das IfSG die örtlichen Gesundheitsämter, gewisse Grundrechte durch Schutzmaßnahmen einzugrenzen. Die Behörden dürfen somit Veranstaltungen und Versammlungen verbieten sowie Gemeinschaftseinrichtungen wie etwa Schulen, Kindergärten, Heime oder Badeanstalten schließen. Auch können sie Menschen verpflichten, an einem Ort zu bleiben oder bestimmte Orte nicht zu betreten. So heißt es in Paragraph 28 des IfSG: "Die Grundrechte der Freiheit der Person … der Versammlungsfreiheit … und der Unverletzlichkeit der Wohnung … werden insoweit eingeschränkt." Diese Einschränkungen müssen jedoch verhältnismäßig sein [tagesschau.de] und dürfen nur zeitlich, räumlich oder personell begrenzt gelten". (Quelle: Tagesschau.de).
Umsetzen tut die Maßnahmen das Land Niedersachsen (für uns). Eine entsprechende Verfügung habe ich heute in der Zeitung aber noch nicht gefunden (siehe den dazugehörigen Artikel unter "Maßnahmen")
Christina war heute im Noteinsatz in ihrer Schule - Notfallbetreuung von zwei Kindern. Das waren weniger als gedacht. Aber sicher sind diese Kontakte bestimmt nicht. Auf der Hinfahrt stellte sie fest, dass der Verkehr im Grunde wie immer ist. Erst im Großraum Hamburg wurde es stiller. Vor allem fuhren viele Autofahrer eher agressiver. In der Schule - in der insgesamt vier Lehrer waren - vermutet man, dass "dieses Jahr wohl kaum noch mit vernünftigen Unterricht zu rechnen sei". Hoffentlich nicht.
Umsetzen tut die Maßnahmen das Land Niedersachsen (für uns). Eine entsprechende Verfügung habe ich heute in der Zeitung aber noch nicht gefunden (siehe den dazugehörigen Artikel unter "Maßnahmen")
Christina war heute im Noteinsatz in ihrer Schule - Notfallbetreuung von zwei Kindern. Das waren weniger als gedacht. Aber sicher sind diese Kontakte bestimmt nicht. Auf der Hinfahrt stellte sie fest, dass der Verkehr im Grunde wie immer ist. Erst im Großraum Hamburg wurde es stiller. Vor allem fuhren viele Autofahrer eher agressiver. In der Schule - in der insgesamt vier Lehrer waren - vermutet man, dass "dieses Jahr wohl kaum noch mit vernünftigen Unterricht zu rechnen sei". Hoffentlich nicht.
Und hier zum Abschluss die aktuellen Fallzahlen aus dem Robert-Koch-Institut:
Wir haben uns heute per Mail bei der Koordinierungsstelle für kostenfreie Hilfe von Personen bei der LZ angemeldet. Für Wendisch Evern.
Die Fragen die wir uns also zum Beginn von Woche zwei stellen:
Die Fragen die wir uns also zum Beginn von Woche zwei stellen:
- Werden die Branchen weiter funktionieren, die lebenswichtige Güter herstellen
- Wird der Staat weiter gut funktionieren
- Und die öffentliche Verwaltung
- Und ob die Menschen mit diesen Belastungen und Einschränkungen klar kommen
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